Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, hat sich in der oben angegebenen Angelegenheit mit einem Brief an den Konzernbeauftragten der DB Bayern, Klaus-Dieter Josel gewandt.
Rechtsstaatliche Instrumente haben bei Wiederaufnahmeverfahren funktioniert – Reformbedarf bei Unterbringung in psychiatrischen Krankenhäusern
Das Urteil im Wiederaufnahmeverfahren gegen Gustl Mollath ist gefallen. „Ein unabhängiges Gericht ist in diesem Verfahren, an dessen Rechtsstaatlichkeit kein Zweifel besteht, zur Erkenntnis gekommen, dass der Angeklagte zwar seine Ex-Frau schwer misshandelt hat, eine weitere Unterbringung aber nicht anzuordnen ist, da von ihm keine Gefahr ausgeht.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU freut sich sehr, dass aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren“ je 60.000 Euro nach Oberasbach und Stein fließen.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass im Rahmen des Kulturfonds das Projekt "Valentina" mit 26.500,- Euro bezuschusst wird und somit durchgeführt werden kann.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass die neue Richtlinie zur Verbesserung der Förderkonditionen im Breitbandausbau auch in Fürth, Oberasbach, Stein und Zirndorf einen guten Niederschlag findet.
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass dieSport- und Schützenvereine der Stadt Fürth und im Landkreis Fürth nach 2013 auch in diesem Jahr wieder mehr Geld vom Staat erhalten.
MÜNCHEN/NÜRNBERG - Eine äußerst erfreuliche Nachricht für Nürnberg haben Fraktionsvize Karl Freller und MdL Hans Herold heute aus dem Haushaltsausschuss zu berichten: Für 27 Millionen Euro wird das Justizzentrum Nürnberg einen Neubau eines Sitzungssaalgebäudes erhalten. Errichtet wird er auf dem angrenzenden ehemaligen VAG-Gelände. „Gleichzeitig kann mit dessen Fertigstellung künftig der Ostflügel des Justizgebäudes inklusive des weltbekannten Saal 600 für ausschließlich museale Zwecke genutzt werden. Das wiederum dürfte eine neuerliche Bewerbung für eine Aufnahme in das UNESCO-Welterbe deutlich stärken“, so Freller zur Entscheidung.
Petra Guttenberger und Hans Herold, Landtagsabgeordnete der CSU, freuen sich sehr, dass in diesem Jahr die Criminale mit 10.000,- Euro aus dem Kulturfonds unterstützt werden kann.
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